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Naziverwirrspiel wegen
"Sommerfest"
Alle Jahre wieder findet ein
Hin und Her der rechten Szene in Bayern wegen des
Austragungsortes eines so genannten "Sommerfestes"
statt. Im vergangenen Jahr haben die Nazis dabei an
mindestens drei südbayerischen Standorten
Veranstaltungen angemeldet. In Cham, Schwandorf und in
Regensburg wurden vorsorglich Termine reserviert, um die
Öffentlichkeit möglichst lange im Unklaren darüber zu
lassen, wo das Nazifest stattfinden wird. In 2007 gehen
die Rechten ähnlich vor. Heuer soll das "Sommerfest" der
Szene in Nordbayern ausgetragen werden. Eine Anmeldung
liegt der oberfränkischen Kleinstadt Baunach bei Bamberg
vor. Axel Michaelis, Landesgeschäftsführer der NPD in
Bayern hat für den 16. Juni eine Veranstaltung der NPD
bei der Verwaltungsbehörde angekündigt. Diese soll am
Festplatz der 4.000 Einwohner zählenden Kleinstadt
durchgeführt werden.
Die Veranstaltung wird von
den Nazis als "NPD-Bayerntag" bezeichnet. Nach dem
Verwirrspiel in 2006 fand der rechte Aufzug schließlich
in Regensburg statt. Dort versammelten sich etwa 600
Nazis und trugen ihre menschenverachtende Gesinnung zur
Schau. Uwe Leichsenring, der parlamentarische
Geschäftsführer der NPD im Landtag von Sachsen sprach
dort ebenso, wie beispielsweise Peter Marx, der
stellvertretende Vorsitzende der Rechtsextremisten.
Bestandteil des "NPD-Bayerntages" war außerdem ein so
genanntes Kulturprogramm, bei dem Nazimusiker wie die
"Braunen Brüder" und "Burning Hate" auftraten. Die Stadt
Regensburg wehrte sich im Gegensatz zu Cham und
Schwandorf nicht gegen die Veranstaltung.
Im oberfränkischen Baunach
hat der Stadtrat vor einigen Tagen entschieden, der
Partei den Festplatz für eine NPD Veranstaltung nicht zu
überlassen. Allerdings begründen die Behörden ihre
Ablehnung nicht mit einer offensiven Haltung gegen
Rechts. Einerseits verweisen die Stadtväter auf die
Tatsache, dass der Festplatz keine öffentliche Widmung
hat. Hieraus folgt, dass die NPD juristisch nur
spärliche Chancen hat, sich auf den Platz einzuklagen.
Andererseits sagen die Stadtverantwortlichen, bislang
habe auf dem Festplatz der Stadt noch nie eine
Parteiveranstaltung stattgefunden und das solle
weiterhin so bleiben. Übrigens stellte die
stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Baunach im
Jahr 2005 Strafanzeige gegen den CSU Kreisrat Georg
Pfister, weil dieser während einer Kreistagssitzung
Redeverbot für die SPD forderte und die Wiedereinführung
des Nazivolksgerichtshofes verlangte!
Noch gibt es keine Reaktion
der Nazis auf die Baunacher Absage. Indes gehen Kenner
der Szene davon aus, dass Axel Michaelis weitere
Anfragen in der Nähe von Bamberg starten wird, um
regionale Aufmerksamkeit zu erlangen. Axel Michaelis,
Jahrgang 1965, wohnt in Wachenroth bei Bamberg. In
Wachenroth befindet sich die Landesgeschäftsstelle der
Partei. Der gebürtige Leipziger kandidierte bei
verschiedenen Wahlen für die NPD. Bei der Bundestagswahl
2005 trat er auf der bayerischen Landesliste der NPD auf
Platz 25 an. Im Jahr 2002 geriet Michaelis bundesweit
in die Schlagzeilen, weil in ihn ein Mitarbeiter des
bayerischen Innenministeriums entgegen gültiger
Richtlinien als Informanten anwerben wollte. Bayerns
Innenminister Günther Beckstein wurde aufgrund dieses
Vorfalles eine Mitschuld am Scheitern des NPD
Verbotsantrags zugeschrieben.
In den bekannten Naziforen
im Internet verkündet die NPD, sie wolle in diesem Jahr
rund 2.000 Teilnehmer für den „NPD-Bayerntag“
mobilisieren. Dort wird darüber spekuliert, dass der "NPD-Bayerntag"
am 16. Juni in der unterfränkischen Stadt Schweinfurt
stattfinden soll.
Quelle:
indymedia
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