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Rechte Umtriebe in
Bamberg geplant
Die NPD versucht ihr Glück
nun auch im oberfränkischen Bamberg. Axel Michaelis,
Landesvorstandsmitglied der NPD in Bayern und einer der
Anführer der Rechtsextremisten in der Stadt ruft "seine
Kameraden" für den kommenden Samstag dazu auf, eine
"Großaktion" in der oberfränkischen Stadt durchzuführen.
Dazu wollen sich die Anhänger der NPD am 19. Mai 2007 um
9.30 Uhr auf dem Parkplatz der Berufsschule in der
Ohmstrasse treffen. Von dort aus will die NPD die
Einwohner der Stadt mit einem Flugblatt beglücken, dass
einerseits bürgerlich daher kommt und andererseits die
rechten Sprüche des CSU Politikers Günter Beckstein um
die gesteigerte NPD Sichtweise topt.
Das professionell gestaltete
Hochglanzflugblatt der NPD ist ein weiteres Argument
dafür, dass die Partei mehr und mehr aktionsfähig wird,
weil ihr staatlicherseits Geld zur Verfügung gestellt
wird. Die aktuelle Verbotsdebatte braucht dringend
weitere Impulse, um durch ein NPD Verbot zu verhindern,
dass die Rechtsextremen aufgrund von Wahlergebnissen,
weiter mit Geldern aus den staatlichen Töpfen bedient
werden.
Das Flugblatt, das am
Samstag in Bamberg verteilt werden soll, darf als
NPD-Startschuss für den bayerischen Kommunalwahlkampf
betrachtet werden. Grosspurig hat die NPD in Bayern
angekündigt, bei den Wahlen im kommenden Jahr,
flächendeckend zu den Kreistagswahlen anzutreten. Aus
welchem rechten Sumpf die Braunen hierzu die Kandidaten
hervorzaubern werden, ist eine spannenden Frage.
Beobachter der Szene gehen davon aus, dass die NPD
lediglich in einigen größeren Städten mit eigenen Listen
antreten wird. Die Besonderheit des bayerischen
Wahlrechts verlangt von einer kommunalen Bamberger
NPD-Liste aber zunächst, dass etwa 350 Bürger der Stadt
den Antritt der Rechtsextremisten zur Wahl mit ihrer
Unterschrift im Rathaus amtlich unterstützen.
Worauf sich Bamberg
einstellen kann, wenn sich die Braunen in der Stadt
ausbreiten, kann in dem Flugblatt, dass Beobachtern der
rechten Szene im Vorfeld der Verteilung zugespielt
wurde, nachgelesen werden. Mit einer faschistoiden
Interpretation der Kriminalitätsstatistik, mit Rassismus
gegen Kinder, mit der Abschottung gegen Menschen ohne
deutschen Pass und mit einer geschmacklosen Hetze gegen
Bamberger Bürger, die nicht in das menschenverachtende
Bild der Rechten passen, wird auf Stimmenfang gegangen.
Zudem versucht die NPD um Axel Michaelis in sozialen
Fragen zu punkten. Dabei setzen die Rechten auf die
Formel: „Deutsche Arbeitsplätze nur für Deutsche“.
NPD Kader Axel Michelis
verspricht seinen rechten Helfern nach der „Großaktion“
in Bamberg eine ordentliche Brotzeit in einem der
berühmten Bamberger Bierkeller. Möglicherweise wird aus
dem rechten Gelage in Bamberg am Samstag aber auch gar
nichts. Eventuell motivieren die Bamberger NPD
Flugblätter die Widersacher der NPD zu Gegenaktivitäten.
Quelle:
indymedia
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