ATTAC gegen subventionierten Jobabbau

ATTAC Würzburg protestiert gegen die Pläne des Automobilzulieferers Siemens-VDO, der große Teile der Produktion vom Standort Würzburg nach Ostrava/Ostrau in Tschechien verlagern möchte. Der Siemens-Vorstand rechtfertigt den Standortwechsel mit der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, obwohl das Würzburger Werk bisher gute Gewinne macht. ATTAC Würzburg ist besonders empört darüber, dass sich der Konzern den Standortwechsel von der EU durch die Übernahme der Lohnkosten für ein Jahr bezahlen lässt. Die geplante Vernichtung von 1.250 Arbeitsplätzen trifft die Region hart, denn im benachbarten Schweinfurt werden bei IBM und FAG ebenfalls hunderte Arbeitsplätze abgebaut.Der Würzburger ATTAC-Sprecher Michael Kraus betont: "Nach den bisherigen Erfahrungen bei solchen Verlagerungen dürfte das noch nicht alles sein, was an Subventionen fließt.

ATTAC unterstützt die Bemühungen von Betriebsrat und IG Metall, die mit verschiedensten Aktionen versuchen, sich gegen diese Arbeitsplatzvernichtung zu wehren." So wird ATTAC sich auch am Freitag ab 13:30 Uhr an der Solidaritäts-Menschenkette rund um das Würzburger Siemens-VDO-Werk an der Nürnberger Straße beteiligen. Scharf kritisiert ATTAC-Sprecher Kraus die Heuchelei der örtlichen Bundestagsabgeordneten sowie der Politiker aus Stadt und Landkreis: "Nun spielen die gleichen Politiker Betroffenheit vor, welche die ganze Zeit mit ihrer Gesetzgebung dafür sorgen, dass die Arbeitsplatzverlagerung in der EU mit Steuergeldern finanziert wird. Diese neoliberale Wettbewerbspolitik ohne Berücksichtigung des Sozialen wurde unter Helmut Kohl begonnen, unter Rot-Grün weiter ausgebaut und soll nun in der unsozialen EU-Verfassung festgeschrieben werden." ATTAC Würzburg wehrt sich mit den Siemens VDO-Beschäftigten gegen dieses geplante "Europa des Kapitals". Kraus weiter: "Wir protestieren gegen diese EU und die geplante EU-Verfassung. Wir wollen auf EU-Ebene eine Soziale Marktwirtschaft, nicht Kapitalismus pur!"

Dieses soziale Europa lässt sich nur durch den organisierten Druck von unten, durch die internationale Solidarität der Beschäftigten erreichen – im Widerstand gegen den neoliberalen Einheitsbrei von Union, FDP, Bündnis '90/Die Grünen und SPD im Bundestag. Die PDS-Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht stellt momentan eine Anfrage an die EU-Kommission bezüglich der von Siemens beantragten Subventionen. Zugleich fragt sich ATTAC-Sprecher Kraus: "Können wir uns weiter Unternehmen leisten, die ihre Standorte aus öffentlichen Mitteln finanzieren, keine Steuern zahlen wollen und sich auch noch die Löhne vom Staat erstatten lassen?"

Quelle: Michael Kraus

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