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Verfahren gegen Nazigegner eingestellt
Der erste Angeklagte der Prozessserie gegen Nazigegner,
denen vorgeworfen wird, am 25. Juli 2008 in Gräfenberg
einen Naziaufmarsch blockiert zu haben, stand am 30.
Juli 2009 nicht allein vor Gericht. Sowohl im
Gerichtssaal als auch vor dem Gerichtsgebäude
versammelten sich bereits am frühen Morgen knapp 100
Unterstützer. Verschiedene Redner betonten während einer
Kundgebung die Bedeutung der Solidarität im Widerstand
gegen Alt- und Neonazis. Mehrfach kritisiert wurde zudem
die Genehmigungspraxis des Landratsamtes Forchheim bei
Naziaufmärschen.
Das Verfahren gegen den Angeklagten wurde gegen eine
Auflage (Zahlung von 100 Euro an eine gemeinnützige
Organisation) eingestellt. Wir können mit diesem
"Fast-Freispruch" natürlich nicht völlig zufrieden sein,
gehen jedoch davon aus, dass der druckvolle Protest
sowie die große öffentliche und Presse-Resonanz im
Vorfeld des Prozesses eine harte Verurteilung verhindert
haben, bewerten Antifaschisten das Urteil.
Der betroffene Nazigegner nach dem Urteil: „Dieser Fast
- Freispruch war nur möglich, weil ich so tatkräftig
unterstützt wurde. Das hat mir Mut gemacht. Wir waren an
vier Samstagen in Forchheim und haben die Bewohner
informiert“. Durch die Teilnahme von mehr als 100
Antifaschisten an der Demonstration sei es gelungen,
öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen. „Knapp 100
Antifaschistinnen und Antifaschisten haben sich beim
Gerichtstermin zu früher Morgenstunde vor dem Gericht
versammelt und ihre Solidarität bekundet. Wir haben im
Gerichtssaal feststellen können, daß sowohl der Richter
als auch die Staatsanwaltschaft ganz schön beeindruckt
waren.“
Das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterdessen meint, dass
jetzt Solidarität ist weiterhin wichtig sei, weil die
nächsten Prozesse gegen die Blockierer von Gräfenberg
schon terminiert sind. Diese finden am 6. Oktober 2009
(9 Uhr) und am 12. Oktober 2009 im Amtsgericht
Forchheim, Kapellenstraße 15, statt.
Quelle: nah
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