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Verfahren gegen Nazigegner eingestellt


Der erste Angeklagte der Prozessserie gegen Nazigegner, denen vorgeworfen wird, am 25. Juli 2008 in Gräfenberg einen Naziaufmarsch blockiert zu haben, stand am 30. Juli 2009 nicht allein vor Gericht. Sowohl im Gerichtssaal als auch vor dem Gerichtsgebäude versammelten sich bereits am frühen Morgen knapp 100 Unterstützer. Verschiedene Redner betonten während einer Kundgebung die Bedeutung der Solidarität im Widerstand gegen Alt- und Neonazis. Mehrfach kritisiert wurde zudem die Genehmigungspraxis des Landratsamtes Forchheim bei Naziaufmärschen.

Das Verfahren gegen den Angeklagten wurde gegen eine Auflage (Zahlung von 100 Euro an eine gemeinnützige Organisation) eingestellt. Wir können mit diesem "Fast-Freispruch" natürlich nicht völlig zufrieden sein, gehen jedoch davon aus, dass der druckvolle Protest sowie die große öffentliche und Presse-Resonanz im Vorfeld des Prozesses eine harte Verurteilung verhindert haben, bewerten Antifaschisten das Urteil.

Der betroffene Nazigegner nach dem Urteil: „Dieser Fast - Freispruch war nur möglich, weil ich so tatkräftig unterstützt wurde. Das hat mir Mut gemacht. Wir waren an vier Samstagen in Forchheim und haben die Bewohner informiert“. Durch die Teilnahme von mehr als 100 Antifaschisten an der Demonstration sei es gelungen, öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen. „Knapp 100 Antifaschistinnen und Antifaschisten haben sich beim Gerichtstermin zu früher Morgenstunde vor dem Gericht versammelt und ihre Solidarität bekundet. Wir haben im Gerichtssaal feststellen können, daß sowohl der Richter als auch die Staatsanwaltschaft ganz schön beeindruckt waren.“

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterdessen meint, dass jetzt Solidarität ist weiterhin wichtig sei, weil die nächsten Prozesse gegen die Blockierer von Gräfenberg schon terminiert sind. Diese finden am 6. Oktober 2009 (9 Uhr) und am 12. Oktober 2009 im Amtsgericht Forchheim, Kapellenstraße 15, statt.

 

Quelle: nah

 

 

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