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Sozialticket: Die Haßberg-Card kommt!
Verwundert haben Eva Mendl
und Willy Schütz vom Linken Bündnis die Information der
Presse zum SPD Vorschlag für einen Sozialpass
aufgenommen und empfehlen den Mitgliedern der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD,
doch einmal mit ihren Fraktionskollegen im Kreistag zu
sprechen. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Linke
Bündnis Haßberge den Antrag zur Einführung eines
Sozialpasses im Landkreis an den Kreistag eingereicht
und der zuständige Ausschuss für Arbeit, Bildung und
Soziales beauftragte die Sozialhilfeverwaltung,
gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden über die
Einführung eines solchen Passes zu verhandeln.
Nun sind diese Verhandlungen
abgeschlossen, das wirklich gute Konzept der Caritas KV
Haßberge und des Diakonischen Werkes Haßberge für eine „HaßbergCard“
liegt dem Ausschuss vor und wird dort am 12. November
2009 diskutiert. "Tolle Arbeit der Caritas und des
Diakonischen Werkes und des Sozialamtsleiters Werner
Mahr! Ohne sein Engagement wäre die "Haßberg-Card"
sicherlich nicht zustande gekommen", meinen die linken
Kreisräte.
Im Kreistag am 09. November
2009 wird der Antrag des Linken Bündnisses vom Mai
diesen Jahres, den die SPD-Fraktion mit einem eigenen
Antrag im Juni 2009 unterstützte, der Allianz gegen
Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg
beizutreten, abgestimmt. Der vorberatende Kreisausschuss
hatte noch vor der Sommerpause einstimmig beiden
Anträgen zugestimmt und so lautet der
Beschlussvorschlag:
„Der Landkreis Hassberge tritt der Allianz gegen
Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg bei und
übernimmt das Handlungsprogramm der Allianz als
Grundlage für Maßnahmen des Landkreises gegen
rechtsextremistische Einstellungen und Aktivitäten...“
Gerade jetzt, wo sich rechtsextreme Gruppierungen
verstärkt zentralisieren, wo es auch in Franken wieder
zu neonazistischen Aktionen kommt, müssen sich die
demokratischen Kräfte zusammentun, um gegen
Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus
vereint vorzugehen.
Erfreut nehmen die beiden Kreisräte des Linken
Bündnisses Willy Schütz und Eva Mendl zur Kenntnis, dass
das Landratsamt plant, in den kommenden Jahren tief in
die Kasse zu greifen und in die Zukunft auch unseres
Landkreises zu investieren – nämlich mit der Sanierung
und einem Neubau für die Naturwissenschaften an der
Wallburg- Realschule in Eltmann. Da die Bildung auch im
Wahlprogramm des Linken Bündnisses Schwerpunkt ist,
werden wir dieser Investition zustimmen. "Bleibt zu
hoffen, dass die Steuergeschenke von Schwarz/Gelb uns
keinen Strich durch die Rechnung machen", sagt Eva Mendl.
Quelle: eme
Nachrichten aus
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