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Aktionen
der Schweinfurter Arbeitsloseninitiative
In
den letzten Monaten bis in den September 2005 ist der
Mitgliederstand des im Januar gegründeten Vereins SALI
e. V. stark angewachsen. Auch der DGB und
Einzelgewerkschaften wie IG Metall und IG BAU streben
die Mitgliedschaft an. Dies konnte durch regelmäßiges
öffentliches Auftreten wie auch den mittlerweile im wöchentlichen
Rhythmus dienstags von 10 - 12.30 Uhr stattfindenden
Offenen Treff erreicht werden. Dort findet ein regelmäßiger
gegenseitiger Informations- und Erfahrungsaustausch
statt. Zudem kann in Einzelgesprächen Hilfe zur
Selbsthilfe gewährt werden. Alle zwei Wochen ist
Dienstagabend um 19.00 Uhr das Aktiventreffen, wo
inhaltliche Debatten geführt und Aktionen geplant und
vorbereitet werden. Darüber hinaus sollen noch
Schwerpunktseminare zu wichtigen Themen durchgeführt
werden.
Weitere
zentrale Anliegen der SALI, das ist auch so in der
Vereinssatzung festgelegt, sind die Anbindung an
bundesweite Strukturen sowie Aktionen der Sozialen
Bewegungen und eine regionale Vernetzung der
Erwerbslosenbewegung. So beteiligte sich die SALI sowohl
an der Gründung des Deutschen Sozialforums im Juli in
Erfurt als auch an den bundesweiten dezentralen Aktionen
am 05. September. Während vormittags ein
Informationsstand vor der Stabsstelle Hartz IV im Rückertbau
durchgeführt wurde, war sie nachmittags schon wieder am
Marktplatz vertreten und erregte Aufsehen mit einer
eindrucksvollen und lautstarken "Sklavenkaravane"
durch die Innenstadt. Bei der Kundgebung der neugegründeten
Partei "Die Linke/PDS mit Oskar Lafontaine und
Klaus Ernst am 02.09.2005 auf dem Marktplatz wurde ein
Flyer verteilt.
Weiterhin
wurden an KandidatInnen für die Bundestagswahl zur
Beantwortung vorgelegt und den anwesenden PolitikerInnen
beim "Heißen Stuhl" des DGB am 08.09. im
Naturfreundehaus kritische Fragen gestellt.
Dabei
haben sich die Erwerbslosen in erster Linie auf Fragen
der Arbeitsmarktpolitik verlegt. Faschistische und ähnliche
Organisationen wurden natürlich nicht angeschrieben. Es
wurde deutlich, dass Schwarz/Gelb mit ihrem Programm für
Erwerbslose nur weitere Grausamkeiten und für Erwerbstätige
zunehmende Massenarbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse
im Niedriglohnbereich bzw. Leiharbeit und 1 Euro-Jobs
favorisiert. Für Reiche soll es dafür Steuersenkungen
und für Banken und Konzerne noch größere
Gewinnspannen geben. Die Linke/PDS setzt auf Ankurbelung
der Massenkaufkraft durch Mindestlöhne und insgesamt höheres
Lohnniveau bei sinkender Arbeitszeit sowie mehr
Steuergerechtigkeit und Bürgerversicherung. Insgesamt
will sie zurück zum Sozialstaat keynesianischer Prägung.
Die MLPD will den "echten" Sozialismus und die
30-Stunden-Woche und stellt ansonsten ähnliche
Forderungen auf wie "Die Linke/PDS. Was er für
Erwerbslose übrig hat, dokumentierte SPD-Hofmann mit
seiner Reaktion: Er sah sich als einziger nicht in der
Lage, die Fragen zu beantworten, da sie "zu
allgemein" seien, da müsste er "raten".
Zudem störte er sich an der Form. Es sei kein Absender
dabei und er wüsste nicht, ob die Fragen von einer
Einzelperson oder einer Organisation gestellt würden.
In
unregelmäßigen Abständen finden zudem
Vernetzungstreffen der nordbayerischen
Erwerbsloseninitiativen statt. Während bei den ersten
Terminen in Würzburg und Nürnberg naturgemäß das
Kennenlernen und gegenseitiger Erfahrungsaustausch im
Vordergrund standen, konnte bei weiteren Treffen in
Schweinfurt, Würzburg und Nürnberg bereits in die
inhaltliche Arbeit eingestiegen werden. Inzwischen
konnten mit Amberg, Weiden und Passau auch ostbayerische
Initiativen dazu gewonnen werden.
Eingliederungsvereinbarungen und 1 Euro-Jobs,
bedarfsorientierte Grundsicherung und Mindestlöhne
sowie Mietpauschalen für ALG II-BezieherInnen.
Quelle:
Jürgen Wilk
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