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Nürnberg:
Veränderung erfordert Bewegung!
Egal,
wie sich eine neue Bundesregierung zusammensetzt, sie
wird die Politik des Sozialabbaus und der Umverteilung
zu Gunsten des Kapitals weiter betreiben. Gegen diese
Politik rufen unterschiedliche linke Organisationen und
Parteien für Samstag, den 29. Oktober 2005 nach Nürnberg
zu einer Demonstration auf: Veränderung erfordert
Bewegung! So heißt es im Aufruf des Sozialen Bündnisses
Nürnberg, unter dessen Federführung die
Grossdemonstration um 13 Uhr vor der Lorenzkirche
beginnen wird. Die Organisierte Autonomie (OA) Nürnberg
mobilisiert ebenfalls zur Demoteilnahme in einem
antikapitalistischen Block, der läuft unter der Überschrift:
Wir sind mit der Gesamtsituation unzufrieden,
Kapitalismus abschaffen!
Die
Demoveranstalter planen ihren Protest vor dem
Hintergrund steigender Unternehmensgewinne und wenden
sich gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 18 %
bei gleichzeitigen großzügigen Steuergeschenken für
das Kapital. Das Bündnis wendet sich gegen den
zunehmenden Druck auf Erwerbslose im Rahmen der Hartz
Gesetze. In einem Aufruf sprechen sich die
Veranstalter zudem gegen die Abschaffung des Kündigungsschutzes
und einen weiteren Abbau der Tarifautonomie, sowie gegen
die Ausweitung des Niedriglohnsektors und die
Besteuerung von Zuschlägen für Sonn-/Feiertags- und
Nachtarbeit aus. Studiengebühren, Büchergeld und Kürzungen
bei BAföG fördern Elitebildung für Wohlhabende und
schränken den Zugang zu Bildung für alle ein, so die
Meinung der Veranstalter vom sozialen Bündnis. „Es
muss Schluss sein mit dem Ausverkauf des öffentlichen
Eigentums durch die Privatisierung öffentlicher
Dienstleistungen, Versorgungs- und
Kultureinrichtungen“, so die Veranstalter.
Die
geplanten Einschnitte sind kein Schicksal, sondern
beruhen auf Interessen und sind von Wirtschaft und
Politik so gewollt und gemacht, meint das Demobündnis.
Benachteiligte Bevölkerungsteile, wie Frauen oder
Migrantinnen, sind durch die sozialen Verschlechterungen
besonders betroffen, so die Veranstalter. Veränderung
erfordert Bewegung, das macht der Ausgang der
Bundestagswahl noch einmal deutlich.
„Stoppen
wir gemeinsam die totale Vermarktung der Menschen und
ihrer Umwelt, beenden wir die Militarisierung der
Gesellschaft und gestalten wir globales Zusammenleben
neu! Bauen wir weiter an der sozialen Bewegung, die wir
so dringend brauchen“ so das Bündnis.
Quelle:
indymedia
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